Allgemeine Unterrichtsbedingungen (AGB)

1.) Allgemeines

Für den Unterricht gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der/die Schüler/in erklärt, dass er/sie auf die allgemeinen Unterrichtsbedingungen hingewiesen wurde und mit ihnen in vollem Umfang einverstanden ist. Mündliche Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann ebenfalls nur schriftlich geändert oder aufgehoben werden, rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berühren die Gültigkeit der übrigen Vertragsteile nicht.

2.) Schuljahr und Ferien

Das Schuljahr beginnt am 1. August und endet am 31. Juli des darauf folgenden Jahres. An gesetzlichen Feiertagen und in den Ferien für allgemeinbildende Schulen fällt der Unterricht aus, ohne dass dies Einfluss auf das vereinbarte Honorar hat. Es gelten die Schulferien des Landes Sachsen.

3.) Unterrichtsausfall und Krankheit

Nimmt der/die Schülerin aus Gründen, die nicht von der Lehrkraft zu vertreten sind, am Unterricht nicht teil, so kann die Lehrkraft gleichwohl die entsprechende Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.
Der/die Schüler/in verpflichtet sich, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn er/sie so krank ist, dass für die Lehrkraft eine unmittelbare Ansteckungsgefahr besteht. Das Unterrichthonorar bleibt hiervon unberührt. Bei längerer Erkrankung des Schülers/der Schülerin oder der Lehrkraft entfällt das anteilige Honorar nach Ablauf von 2 Wochen.
Kann die Lehrkraft aus anderen Gründen den Unterricht nicht erteilen, wird er vor- bzw. nachgegeben oder rückvergütet.

4.) Probezeit

Die Lehrkraft und der/die Schüler/in haben während der Probezeit ein Kündigungsrecht mit Wochenfrist.

5.) Honoraranhebung

Eine Erhöhung des Unterrichtshonorars durch die Lehrkraft ist zulässig, doch hat sie nach billigem Ermessen zu erfolgen und muss mindestens 6 Wochen vorher schriftlich angekündigt werden.

6.) Kündigung

Die Kündigung ist mit 6-Wochen-Frist zum 31. Januar und zum 31. Juli zulässig; zu ihrer Wirksamkeit ist die Schriftform erforderlich.
Bei Anhebung des Honorars ist eine Kündigungsfrist von 6 Wochen gegeben.

7.) Aufsichtspflicht

Eine Aufsicht besteht nur während der Unterrichtszeit. Der/die Schüler/in bzw. der/die gesetzliche Vertreter/in sind auf den An- und Abfahrtswegen durch die Lehrkraft nicht versichert.

8.) Besondere Vereinbarungen